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1. August Rede 2014 in Weinfelden Sonja Wiesmann Schätzle

 

Sehr geehrter Herr Gemeindeammann Max Vögeli

Liebe Festgemeinde

 

Dass ich heute die Festansprache halten darf, ist mir eine grosse Ehre. Hier in Weinfelden hat vor ca. 30 Jahren mein beruflicher Werdegang in Form einer Lehre als Tiefbauzeichnerin begonnen. Und so erfüllt es mich mit zusätzlicher Freude, dass ich heute zu Ihnen als Grossrats-Präsidentin sprechen darf.

Der erste August: ein Tag so schweizerisch wie kein anderer. Gestern waren wir Weinfelder, Weinfelderinnen - in meinem Fall Wigoltingerin - allenfalls noch Thurgauer und Thurgauerinnen und heute sind wir im Kollektiv Schweizer und Schweizerinnen.

 

Der 1. August, an keinem Tag im Jahr werden so viele Reden gehalten zur Nation, zur Tradition, zur Geschichte und zur Zukunft der Schweiz.

Der 1. August, ein besonderer Tag, ein besonderes Fest und erstaunlicherweise findet der 1. August – ganz untypisch für die Schweiz - in allen Kantonen am gleichen Tag statt.

Und wie es so ist, fallen die Vorbereitungen zu den Reden noch oft in die Ferien, so auch bei mir. Diese Rede hat ihren Ursprung in der Toskana, fern von zu Hause und die Sicht auf die Schweiz ist eine von aussen. Wenn man weit weg der Heimat verweilt, zieht man über kurz oder lang Vergleiche. Man stellt sehr wohl einige Gemeinsamkeiten fest, doch noch mehr fallen die Unterschiede auf. Vielleicht wird der Blick auch ein wenig verklärt und womöglich habe ich auch manchmal ein wenig Heimweh, aber es gibt so viele Gründe weshalb mir die anstehende Heimreise kein Kopfzerbrechen und keine schlaflosen Nächte bereitet. Die funktionierende Infrastruktur ist nur einer davon. Doch vielmehr haben die Gründe in meinem Fall politische Wurzeln. Mein politisches Selbstverständnis beruht auf der direkten Demokratie, auf Milizsystem und föderalistischem Handeln. Das Leben und die Arbeit in der direkten Demokratie begeistern mich und prägen mein politisches Bewusstsein.

Unsere Demokratie, unser ganzes politisches Denken definiert sich über das permanente Gestalten des Staates durch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Es ist nicht so, dass sie sich am politischen Geschehen „beteiligen dürfen“. Schweizerinnen und Schweizer „sollen“ den Staat aktiv mitgestalten. Sie „sollen“ die Demokratie lernen und leben. Das geht weit über den Begriff der Pflicht hinweg – es ist eine Tugend. Die direkte Demokratie fordert die Stimmbürger und die Politiker gleichermassen und ist mit dem blossen Gang zur Urne nicht erledigt. Gerade in der heutigen Zeit, in einer sich schnell verändernden, dynamischen Welt, sind wir bestrebt, unser Land im gegenseitigen Austausch für die täglich neuen Herausforderungen fit zu machen.

Demokratie heisst im schweizerischen Selbstverständnis aber nicht nur eine simple Evaluation der Mehrheit. Statische Mehrheiten sind gefährlich und können Minderheiten diktatorisch ausschliessen. Der Gehalt der Demokratie erfordert sehr viel mehr. Nämlich ein umfassendes Vorgehen, das alle einbezieht. Ein Mehrheitsentscheid ist gegenüber den Minderheiten stets mit einleuchtenden Gründen zu rechtfertigen.

 

Die zahlreichen, je nach Konstellation immer wieder anders gelagerten Minderheiten –seien sie nun  sprachlicher, kultureller, religiöser oder regionaler Natur - müssen sich alle in einem Mehrheitsentscheid wieder erkennen können.

Dies dient der Stabilisierung einer Gesellschaft, festigt das demokratische System und ist nicht zuletzt ein starkes Zeichen von Integration und Solidarität. Eine Demokratie, die stets neu Aspekte aufnimmt und Minderheiten rezipiert, die Experimente wagt und nicht in altvorderen Strukturen verharrt, ist stabiler und auch kreativer als ein konsequentes Mehrheits-Minderheits-System.

Die langfristig konzipierte und nachhaltige Politik ist also dank der direkten Demokratie möglich. Auch deshalb, weil die stetige Auseinandersetzung mit politischen Themen und die Gewissheit, darüber selber mitentscheiden zu können, zu einem ausgeprägten politischen Verantwortungs- und Handlungsbewusstsein führen.

Doch leider ist dieses Demokratieverständnis nicht in Stein gemeisselt. Und gerade in den letzten 10 Jahren haben es populistische Kreise geschafft, die Auffassung vieler Menschen bezüglich Demokratie zu ändern und sie mit selbstkonstruierten Scheinzusammenhängen – gerade beim Thema Ausländer und Integration - zu beeinflussen. Und so stimmten plötzlich mündige Bürgerinnen und Bürger für die Masseneinwanderungsinitiative, weil ihnen beispielsweise ein Vorgesetzter aus Deutschland nicht passte oder sie keinen Sitzplatz mehr fanden in Bus und Zug. Auch bei uns wurde nicht mehr nach dem Ideal der direkten Demokratie abgestimmt, wo jeder Stimmbürger auch gewillt ist, Verantwortung für die Folgen seines Entscheides zu tragen  und deshalb alle Folgen vorher abzuwägen. Der so genannte Wutbürger wird gepflegt und zwar durch finanzstarke Gruppierungen, die mithilfe von PR-Profis auf der Klaviatur der Massenpsychologie zu spielen und zu verführen wissen. Das ist gefährlich. Einerseits für das demokratische System, andererseits für die Gesellschaft als solche.

Die Schweiz kennt weder eine Regelung der Parteienfinanzierung, noch herrscht Transparenz bezüglich der Finanzierung von Abstimmungskampagnen. Um die direkte Demokratie zu schützen, sind diese zwei Dinge unabdingbar. Ansonsten läuft unser politisches System Gefahr, von jenen Kräften untergraben und ausgehöhlt zu werden, die über die grössten finanziellen Mittel verfügen und mit einschlägiger, reisserischer  Werbung den Verstandes des Stimmbürgers vernebelt. Und eine solche Diktatur des Kapitals kann nicht im Sinne einer direktdemokratischen, selbstbestimmten Schweiz sein.

Denn die Gewissheit, die Geschicke des eigenen Gemeinwesens selber zu bestimmen und zu beeinflussen, auch wenn man von diesem Recht gar nicht immer Gebrauch macht, erfüllt die Menschen mit Zufriedenheit. Das wissen wir aus der Glücksforschung. Dieser Mut zur Selbstgestaltung zeichnete in der Vergangenheit unser Land aus und soll dies auch in Zukunft tun. Und welch bessere Gedächtnisstütze gäbe es, um sich dies alljährlich in Erinnerung zu rufen, als der 1. August.

 

 

Antrittsrede Präsidium Grosser Rat 28.05.2014 Sonja Wiesmann Schätzle

 

Für das soeben ausgesprochene Vertrauen, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, möchte ich mich ganz herzliche bedanken. Es kommt mir vor als sei es erst gestern gewesen, da ich mein Bündeli geschnappt habe und den Platz der Vizepräsidentin eingenommen habe. Das Jahr verging wie im Flug und ich danke Dir lieber Bruno für das partnerschaftliche Coaching, das mich auf das hohe und ehrenvolle Amt vorbereitet hat. Meiner Fraktion bin ich sehr dankbar für die Nomination für dieses besondere Amt. Ich werde mich mit Freude dafür einsetzen, dass ich diese Aufgabe optimal erfüllen kann.

Die äusseren Voraussetzungen dafür stimmen: Das Ratsbüro, die Parlamentsdienste und meine Familie unterstützen mich dabei.

Seit nunmehr 9 Jahre gehöre ich diesem Ratsbetrieb an, von heute an für ein Jahr darf ich diesem mit ihrer Unterstützung vorsitzen, ich freue mich auf dieses Jahr und es ist ehrt mich, ich danke Ihnen.

Wenn ich diese Neun Jahre an meinem inneren Auge vorbei ziehen lasse, gab es Momente der Freude, des Frusts, der Hoffnung und manchmal überkommt einen das Gefühl „es ist doch alles hoffnungslos“ und fühlt sich unverstanden. Manchmal verliert mann oder frau und manchmal gewinnt man. In diesen neuen Jahren habe ich Menschen kennen und schätzen gelernt, eine Wertschätzung, die auch vor Parteigrenzen nicht Halt macht.

Und es gibt auch immer wieder Momente, die mich bewegen und bei denen es mir heiss und kalt den Rücken hinunterläuft.

Die ersten Worte die, die meisten von uns, hier in diesem ehrwürdigen Saal laut aussprechen, sind, „ich gelobe es „  es sind weniger die drei Worte, die mich berühren, vielmehr ist es das Gelübte an sich.

Ein Gelübte, das uns alle verpflichtet im Interesse des Thurgaus und der Wohlfahrt und Rechte seiner Bevölkerung, unsere Verantwortung als Kantonsrat oder –rätin wahrzunehmen und danach zu handeln. Von diesem Moment an, sind wir nicht nur mehr Volk, sondern Volksvertreter und Vertreterinnen. Wir sind nicht nur noch Landwirte, Juristin oder Jurist, Gemeindeammann und  Lehrer oder Lehrerein, wir sind zusätzlich noch Kantonsräte oder Kantonsrätinnen. Fortan haben wir mindestens zwei Hüte aufgesetzt.

Mit diesem, ich gelobe es, haben wir Verantwortung übernommen, die Verantwortung für den Thurgau und seiner Bevölkerung, in Ausübung des Amtes als Stellvertreter und Stellvertreterin des Thurgauer Volkes.

Und wer ist denn das Thurgauer Volk, es sind die rund 258‘000 Menschen, es ist die Bevölkerung als Ganzes. Es sind unsere Nachbarn, die wir mögen oder eben nicht, es sind unsere Eltern und Grosseltern, allenfalls unsere Kinder und Enkel, es sind Menschen die wir kennen oder nicht kennen. Es sind Kinder, Junge und Junggebliebene, Einheimische und zugezogene. Es sind auch nicht nur die Stimmberechtigten, es gehören auch alle jene dazu, die keine oder noch keine Stimme haben.

Es sind nicht nur jene die eine laute Stimme haben, sondern auch jene die weniger laut sind. Die einzige Qualifikation ist leben und wohnen im Thurgau.

Für diese Gesamtheit haben wir die Verantwortung übernommen. Mit unseren Entscheiden beeinflussen wir die Leben aller, einmal mehr und einmal weniger.  Das mag jetzt ein wenig idealistisch anmuten, ich glaube aber auch, dass die Politik nicht ohne ein wenig Idealismus möglich ist.

Und wer sind dann wir? Wir sind die gewählten Volksvertreter, im besten Fall sind wir ein Abbild unserer Bevölkerung. wir haben alle verschiedene Hintergründe und unsere Rücksäcke sind ganz verschieden gepackt und auch gefüllt. Was dann in den Diskussionen und Voten zu den einzelnen Vorlagen auch sicht- und hörbar wird. So sind dann auch die Wege, respektive Meinungen, die zum Ziel, das Wohl des Thurgau und seiner Bevölkerung, führen, durchaus unterschiedlich.

Und wenn wir dann nach langen Diskussionen und Anträgen von dieser und jener Seite einen tragbaren Kompromiss  erreicht haben und bei einem umstrittenen Geschäft, schlussendlich 130 Kantonsräte und Kantonsrätinnen dazu,  ja, sagen, dann ist das Ziel erreicht. Ich bin überzeugt, die Thurgauererfolgsformel heisst Kompromiss und ein respektvoller politischer Umgang untereinander, aber auch gegen aussen.

Die letzten Jahre waren vor allem durch eine gut gefüllte Staatskasse geprägt, wenn die Mittel sprudeln, ist es einfacher grosszügig zu sein. Aktuell sieht dies ein wenig anders aus, sparen, Sparpaket, Sparmassnahmen und Leistungsüberprüfung oder aber Steuerhöhung sind die Worte der Stunde. Das Verteilen wird nicht mehr so ring und einfach sein, das was bleibt, wird härter umkämpft, aber das Ziel ist das gleiche, im Interesse und Wohlfahrt des Thurgaus und seiner Bevölkerung, dieses Ziel dürfen wir trotz allem nicht aus den Augen verlieren.

Ich wünsche uns weiterhin Idealismus, Durchhaltevermögen, und dazu eine Portion Gelassenheit und Humor. Und wenn ich nur 5 Worte für die Antrittsrede zur Verfügung gehabt hätte, würden diese lauten; Vom Thurgau, für den Thurgau.

 

 

1. August 2013 Bürgeln, Sonja Wiesmann Schätzle

 

Sehr geehrter Herr Gemeindeammann

Geschätzte Behördenmitglieder

Liebe Festgemeinde

 

Der erste August ist der einzige Tag im Jahr an dem man sich leisten kann, dass eigentlich im Rest des Jahres geschäftlich oder beruflich ein no go ist. Am ersten August kann man rot tragen ohne in dem gegenüber Aggression auszulösen.  Jeder Farbeberater oder Beraterin sagt, rot, nur tragen, wenn man Streit will.

Am 1. August ist alles anders, da trägt man und frau, stolz rot und das Kleid wird nicht zum roten Tuch. Am heutigen Tag drückt rot nicht Aggression, sondern Verbundenheit mit der Schweiz, unserer Heimat, aus.

Swissness ist schwer in Mode, ich finde es toll, dass heute T-Shirts mit der Schweizer Flagge getragen werden. Wenn ich an die erst Augustfeiern meiner Kindheit zurück denke, sehe ich unzählige Lampions und die vielen kleinen roten Windlichter mit Schweizerkreuz darauf, aber T-Shirts mit Schweizer Kreuz?

Es waren eher T-Shirts mit der amerikanischen, britischen, brasilianischen und was weiss ich noch für Flaggen darauf.

So ändert sich die Zeit und auch die Wahrnehmung, was früher out war, ist heute in.

Es hat sich so einiges geändert, bei einem T-Shirt, auch ohne Schweizerkreuz, war es vielleicht früher sogar noch möglich, dass auf dem Zetteli, noch Made in Switzerland stand, im Gegensatz zu heute, heute finden wir nur noch made in China, India, Bangladesch oder wer weiss woher.. aus Länder deren Namen ich fast nicht aussprechen, resp. ich nicht mal weiss, wo sich dies Länder  befinden.

Ich weiss noch wie verwirrt ich war, als ich als Kind beim Lampion mit Schweizer Kreuz, gelesen habe Made in China, was haben denn die Chinesen mit dem ersten August zu tun? Von China kommt Reis, aber sicher nicht ein 1. August Lampion. Meine Welt war noch klein, sie hat sich vor allem ums Webereidorf Grüneck gedreht, um Stoffe, hergestellt in der Grüneck.

Ende 60er Jahr, Anfangs 70 er Jahre, hat sich das Bild geändert, die Stoffe wurden zwar immer noch auf den Rieterwebstühlen gewebt, aber die Menschen die diese Maschinen bedienten, waren andere, mit einer anderen Sprache und einer anderen Kultur.

Die ersten ausländischen Webereifamilien lebten im Dorf, auf die Italiener folgten türkische Arbeiterinnen und Arbeiter, ja neben uns hat sogar eine griechische Familie gewohnt. Als Kind lernte ich die Spaghetti der Italiener kennen, habe griechische Oliven gegessen und türkischen Tee getrunken.

Ich war neugierig auf diese fremden Welten und Kulturen, auf die Anderen.

Ich sprach ein paar Broken Italienisch und das türkische Wort für Mutter, „anne“, werde ich auch nie vergessen.

Mit günstigen Ausländischen Mitarbeitenden, wollte der Herr Direktor, so wurde früher der Firmenchef genannt, günstigeren Stoff produzieren.

Die erste Ölkrise schüttelte die Textilindustrie ziemlich heftig durch und schon bald hat es nicht mehr gereicht, nur günstig zu produzieren, es war immer noch zu teuer. Da wurde die Produktion einfach ausgelagert und die Textilindustrie stand vor dem AUS.

Niemand wollte den teuren „Made in Switzerland“ Stoff noch kaufen.

So einfach wie der Herr Direktor die Mitarbeitenden in ganz Europa rekrutiert hat und danach die Jobs aus Europa hinaus ausgelagert hat,

so einfach liessen sich die Menschen nicht auslagern.

Der damals aufkommende Satz „Wir riefen Arbeiter und es kamen Menschen“ hat auch heute nichts von seiner Gültigkeit eingebüsst.

Es kamen Menschen aus anderen Kulturen. Sie hatten allenfalls eine völlige andere Erziehung und Bildung, vielleicht sogar eine andere Religion und eine Gesellschaftsordnung, die nicht unserer entspricht. Ja, man hat einander nicht einmal verstanden, da man nicht die gleiche Sprache spricht.

Wir riefen Arbeiter und es kamen Menschen, das ist zu respektieren. Gültigkeit hat aber auch die Aussage; Menschen arbeiten nicht nur in einem Land, sie leben auch in diesem Land. In einem Land mit eigenen Traditionen und Regeln und diese sind ebenfalls zu respektieren. Auch dies gehört zu  einer erfolgreichen Integration und so banal es klingen mag, ist die Grundlage dafür die Sprache, ohne ein Verstehen, kann sich kein Verständnis für einander entwickeln und wie wichtig dies ist, wurde mir im letzten Jahr wieder bewusst, meine Töchter waren 6 Jahre alt und ihre Gotte lebt in der Toscana.

Wir verbringen alljährlich unsere Ferien in der Toscana. Als ich unsere Töchter fragte: „Freut Ihr euch auf Gotti und Walter?“ Erhielt ich die Antwort, auf Gotti schon, aber Walter mag ich nicht. Ich war ein wenig verdutzt und wollte wissen wieso?  „Walter verstehe ich nicht“ bei Kindern kommen die Antwort und Gefühle immer sehr ungefiltert. Was nicht verstanden wird, macht Angst. Wir haben dann ein paar Brocken Italienisch geübt und Walter spricht ein paar Brocken Deutsch und mit jedem Tag klappte die Verständigung auch besser.

Womit ich wieder zurück zur Farbe Rot komme.

Rot ist nicht nur Hauptbestandteil unserer Flagge, sondern auch die Farbe der Liebe. Und vielleicht sollten wir uns dessen mehr bewusst werden. Denn Liebe kennt keine Grenzen. Im Gegenteil. Sie steht für Menschlichkeit und Verständnis, für Integration. Eine Integration, die jedoch ins Stocken gerät, wenn man sich vor anderen Kulturen verschliesst und diese ausgrenzt oder sich zu dieser abgrenzt.

Gerade die Schweiz mit ihrer langen humanitären Tradition sollte diesbezüglich eine Vorreiterrolle übernehmen. Die Vergangenheit hat ja gezeigt, wie es gehen kann. Nicht umsonst zählt die Schweiz heute vier offizielle Landessprachen. Wir sind schon nur aus historischer Sicht ein Vielvölkerstaat, der über die Jahrhunderte eine beispiellose Integration vollzogen hat. Und wer sich dessen bewusst ist, kann auch vorbehaltslos in die Zukunft blicken. Klar vollzieht sich gesellschaftliche Integration nicht von heute auf morgen. Häufig ist es ein steiniger Pfad hin zur Erkenntnis, dass man gar nicht so verschieden ist. Doch selbst die längste Reise beginnt mit dem ersten Schritt. Und wenn beide Seiten gleichzeitig loslaufen, trifft man sich in der Mitte am schnellsten.

Aus Stoffen werden Kleider hergestellt, die uns wärmen und schützen. Doch sind Kleider auch häufig identitätsstiftend. Wer am 1. August ein rotes T-Shirt mit Schweizerkreuz trägt, identifiziert sich mit unserem Land, unserer Heimat, unserer Geschichte und Herkunft. Auf unsere Made in Switzerland, seinen wir stolz darauf, auf diesem Stoff, gewoben aus 700 Jahren Freiheitswillen, Zusammengehörigkeit und unermüdlicher Kompromissbereitschaft. Aber bleiben wir neugierig, die Neugier stellt Fragen und erhält Antworten, die Neugier kann bekanntes neu, überraschend und faszinierend machen.

Ich wünsche Ihnen weiterhin eine schöne Augustfeier und viele überraschende und  faszinierende Momente.

 

 

SMS-Talk

 

Sonja Wiesmann Schätzle (46) Wigoltingen, Gemeindeammann, Kantonsrätin, Präsidentin SP Frauen Thurgau im Talk:

 

Am 17. März fand die Frauenvernetzungswerkstatt (FVW) in St. Gallen statt. Du warst in einer Doppelrolle da: als Organisatorin (bereits zum 7. Mal) und als "Programmteil" – Du hast ein Interview gegeben. Wie war dieser Tag?
SWS: Es war ein wunderschöner Tag. Wir hatten begeisterte Zuschauerinnen! Ich bin sehr zufrieden – ich hatte noch nie so viele positive Rückmeldungen wie an dieser Frauenvernetzungswerkstatt.

 

Auf die Organisation oder auf Deinen Auftritt?

SWS: Sowohl als auch

 

Das Thema der FVW war "Macherinnen". Ich finde, das passt zu Dir, sowohl politisch, wie auch beruflich – Du bist ja eine Frau "vom Bau".

SWS: Das ist so. Als ich meinen Flyer für die Grossratswahlen von der Grafikerin im Entwurf bekam, stand darauf: "Die Macherin". Ein Zufall! Denn das Thema der FVW stand ja schon fest – und die Grafikerin kannte es nicht. Der Begriff "Macherin" passt also wirklich zu mir.

 

Flyer, GR-Wahlen – Du bist mitten im Wahlkampf, und das in einem neuen Bezirk. Neu in zweierlei Hinsicht: Neu, weil Du erstmals nicht mehr im Bezirk Münchwilen kandidierst und die Bezirksreorganisation ja alle Bezirke verändert hat. Was ist das für ein Wahlkampf?

SWS: Ein anderer Wahlkampf. Er ist um einiges spannender – und auch offener bezüglich seines Ausgangs. In Weinfelden treten ja mit mir 4 Bisherige an – jetzt gilt es diese 4 Sitze auch zu erobern!

 

Hast Du da Vorteile in diesem doch eher ländlichen Bezirk als Frau Gemeindeammann einer ländlichen Gemeinde?

SWS: Ich hoffe, dass die Arbeit, die ich als Frau Gemeindeammann in Wigoltingen leiste, von der Bevölkerung bei der Wahl berücksichtigt und honoriert wird.

 

Betonst Du die Gleichstellungsthematik, die Dir ja – auch als Präsidentin der SP Frauen – sehr am Herzen liegt, in diesem Wahlkampf speziell?

SWS: Die Gleichstellungsthematik ist untrennbar mit meiner Person verbunden – sie ist mir ein Grundanliegen. Mein Einsatz für die Gleichstellung wird beachtet, das merkte ich auch bei den Rückmeldungen zu der FVW.

 

FVW organisieren, Vorbereitung auf Dein Interview dort, heisse Phase GR-Wahlkampf, SMS-Interview mit mir ;-) – das klingt nach viel Einsatz und wenig Freizeit. Auf was freust Du Dich am meisten, wenn nach den Wahlen wieder etwas mehr Zeit für Privates bleibt?

SWS: Endlich die Grillsaison zu eröffnen und wieder im Garten zu sitzen!

 

DAS klingt sehr gut! Guten Restwahlkampf und viel Erfolg!

 

 

Initiative Erbschaftssteuerreform

 

Die Initiative fordert keine neuen Steuern, sondern ist lediglich eine Steuerreform. Die Initiative beseitigt die ungleiche kantonale Besteuerung, indem die Zuständigkeit vom Kanton an den Bund übertragen wird. 2/3 des Steuerertrags soll in einen Ausgleichsfonds der AHV fliessen und so die AHV langfristig gestärkt werden und künftige Beitragserhöhungen vermieden oder abgefedert werden. Davon profitieren Arbeitnehmer, wie auch Arbeitgeber. 1/3 des Steuerertrages fallen dem Kanton zur Kompensation der ausfallenden Kantonssteuer. Dank den hohen Freibeträgen bleibt der Mittelstand verschont und es wird nur auf hohen Vermögen eine Steuer erhoben.

Die Ungleichheit, das selbst erarbeitetes Geld versteuert werden muss, Erbschaften häufig steuerfrei sind, fällt weg.

 

 

Wer arbeitet hat ein Recht auf einen anständigen Lohn

 

Können Arbeitnehmerinnen und –nehmer ihren Lebensunterhalt nicht durch ihre Erwerbsarbeit bestreiten, sind sie zu einem unwürdigen Dasein gezwungen oder trotz Arbeit auf Sozialhilfe angewiesen. Dann muss die Allgemeinheit der Steuerzahlerinnen und –zahler für die Konsequenzen der unwürdigen Tieflöhne gerade stehen. Vor allem aber gerät durch die wachsende Klasse der "Working poor" unsere Gesellschaft aus dem Gleichgewicht und der soziale Zusammenhalt wird gefährdet. Angesichts der Tatsache, dass die Unternehmens- und Aktionärsgewinne in den letzten zwanzig Jahren enorm gestiegen sind, ist dieser Missstand unverständlich und unverantwortbar. Wir fordern deshalb einen gesetzlichen Mindestlohn von 4000 Franken im Monat – kein Luxussalär, sondern eine existenzsichernde Lohnuntergrenze! Der Mindestlohn fördert die Familienplanung und die Lohngleichstellung.

Ein gesetzlicher Mindestlohn schützt nicht nur die Arbeitnehmenden vor Armut, sondern auch deren Kinder. Eine Familie wird immer mehr keine Frage des "Wollens", sondern eine Frage der finanziellen Möglichkeiten.